Satzungen

Satzungen 2018-01-11T10:30:05+00:00

Ortsrechtssammlung der Gemeinde Lohkirchen

Das Recht einer Gemeinde, Satzungen und Verordnungen zu erlassen, ist Ausdruck seines Selbstverwaltungsrechtes. Sie ähneln Gesetzen, die auf örtlicher Ebene gelten, weshalb der Gemeinderat gern als „Gemeindeparlament“ bezeichnet wird.

Abwasserabgabesatzung – regelt die Erhebung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

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Ehrenordnung – regelt, wann die Gemeinde Ehrungen ausspricht

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Entwässerungssatzung – regelt Rechte und Pflichten der gdl. Kanalisation

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

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Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung II zur Entwässerungssatzung – hebt die Beitrags- und Gebührensatzung II zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage Brodfurth auf

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Erschließungsbeitragssatzung – regelt die Erhebung von Beiträgen für die Neuherstellung e. Erschl.-Str.

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Feuerwehrsatzung – regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr

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Feuerwehrgebührensatzung – regelt den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwiligen Feuerwehr Lohkirchen

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Gemeindeverfassungsrecht – Sie ist die „Verfassung“ des Gemeinderates

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Geschäftsordnung – sie regelt den Geschäftsgang des Gemeinderates und die Zuständigkeiten Gemeinderat – Bürgermeister – Ausschüsse

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Hausnummerierungssatzung – schreibt die Anbringung von Hausnummernschildern vor und regelt die Nummmerierung

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Hundesteuersatzung – setzt die Höhe und den Zahlungspflichtigen der Hundesteuer fest

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Kostensatzung und Komm. Kostenverzeichnis – setzt Gebühren für Amtshandlungen im eigenen und übertragenen Wirkungskreis fest (auf VG-Ebene)

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Wasserabgabesatzung – regelt Rechte u. Pflichten zur Benützung der gdl. Wasservers.anlage

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

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