Reinhard Winterer und Josef Leitl sind Stellvertreter des Bürgermeisters

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2026

Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
Zu Beginn der konstituierenden Sitzung nahm der Erste Bürgermeister den neu gewählten Gemeinderatsmitgliedern Thomas Esterl und Franz Pointner den Eid bzw. das entsprechende Gelöbnis ab.

Beschlussfassung über die Zahl des/r weiteren Bürgermeister
Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus zwei weitere Bürgermeister zu bestimmen.

Wahl des Zweiten Bürgermeisters und dessen Vereidigung
Für die Wahl des Zweiten Bürgermeisters wurde Reinhard Winterer vorgeschlagen, der ohne Gegenstimme in dieses Amt gewählt wurde. Erster Bürgermeister Lantenhammer nahm seinem Stellvertreter den Eid ab.

Wahl des Dritten Bürgermeisters und dessen Vereidigung
Josef Leitl wurde für die Wahl des Dritten Bürgermeisters vorgeschlagen und erhielt das volle Votum seiner Gemeinderatskollegen. Auch ihm wurde vom Ersten Bürgermeister der Eid abgenommen.

Erlass einer Geschäftsordnung
Grundlage dieser Geschäftsordnung war ein Entwurf des Bayerischen Gemeindetags sowie die bisherige Geschäftsordnung. Die wichtigste Änderung lautet dahingehend, dass Bekanntmachungen nur noch digital veröffentlicht werden und nicht mehr durch Aushänge.

Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts orientiert sich am Vorschlag des Bayerischen Gemeindetages.
Durch eine Novelle wurde in der Gemeindeordnung die Möglichkeit geschaffen, eine Übernahme nachgewiesener Betreuungskosten – für eigene Kinder sowie nahe Angehörige – in einer bestimmten Höhe zu gewähren. Hintergrund der Regelung ist es, dass Ratsmitgliedern keine Nachteile entstehen sollen, wenn sie ihrer Pflicht zur Sitzungsteilnahme nachkommen.

Bildung des Bau- und Umweltausschusses
Gemäß der Sitzeverteilung der Fraktionen im Gemeinderat fallen auf CSU/FWG zwei Sitze, auf PfW/SPD ein Sitz und auf WG Aspertsham ein Sitz.
Folgende Gemeinderatmitglieder wurden in den Ausschuss berufen:
CSU/FWG: Andreas Leitl und Thomas Esterl
PfW/SPD: Josef Mayrhofer
WG Aspertsham: Robert Kleindienst
Vorsitzender im Bau- und Umweltausschuss ist der Erste Bürgermeister Alfred Lantenhammer, sein Stellvertreter ist der zweite Bürgermeister Reinhard Winterer.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses werden vertreten durch:
CSU/FWG: Andreas Leitl durch Benjamin Bock und Thomas Esterl durch Leitl Josef
PfW/SPD: Josef Mayrhofer durch Andreas Eichinger
WG Aspertsham: Robert Kleindienst durch Reinhard Winterer

Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
Der Rechnungsprüfungsausschuss, der aus vier Mitgliedern besteht, wird ebenfalls anhand der Sitzeverteilung der Fraktionen besetzt. Dementsprechend entfallen auf CSU/FWG zwei Sitze, auf PfW/SPD ein Sitz und auf WG Aspertsham ein Sitz.
Folgende Gemeinderatsmitglieder wurden in den Ausschuss bzw. als Stellvertreter berufen:
CSU/FWG: Josef Leitl, Reinhard Obermeier
PfW/SPD: Reinhard Weindl
WG Aspertsham: Franz Pointner
Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt Reinhard Weindl.
Die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss werden vertreten durch:
CSU/FW: Josef Leitl durch Benjamin Bock, Reinhard Obermeier durch Thomas Esterl
PfW/SPD: Reinhard Weindl durch Andreas Eichinger
WG Aspertsham: Franz Pointner durch Georg Berndl

Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen
Der Erste Bürgermeister Alfred Lantenhammer vertritt die Gemeinde als „geborenes“ Mitglied in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen. Zudem bestellten die Fraktionen CSU/FWG Benjamin Bock und WG Aspertsham Georg Berndl als Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung. Ferner wird Alfred Lantenhammer durch die weiteren Bürgermeister vertreten. Als Stellvertreter von Benjamin Bock wurde Josef Leitl, für Georg Berndl wurde Robert Kleindienst bestellt.

Bestellung eines Jugendbeauftragten, eines Schwerbehindertenbeauftragten und eines Familienbeauftragten
Andreas Eichinger wird weiterhin das Amt des Jugendbeauftragten ausführen, Franz Pointner ist neuer Schwerbehindertenbeauftragter der Gemeinde Schönberg.

Festlegung des zum Standesbeamten zu bestellenden Bürgermeisters
Wie bereits in der Vergangenheit gehandhabt, soll der Erste Bürgermeister auch weiterhin als Eheschließungsstandesbeamter bestellt werden.

Beschlussfassung über die Weitergabe des öffentlichen Teils der Niederschrift an die Presse und über die Veröffentlichung im Internet
Hierzu stimmte der Gemeinderat dafür, dass der öffentliche Teil der Niederschrift von Gemeinderatssitzungen auch weiterhin der Presse zugänglich gemacht wird und eine verkürzte Fassung im Mitteilungsblatt sowie auf der Homepage veröffentlicht wird.

Bauantrag
Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Nebengebäudes in Gauling 5a wurde zugestimmt.

Aufhebung des Wasserrechtes für die Triebwerksanlage in Winkelmühl 3; Stellungnahme der Gemeinde
Der Eigentümer des Anwesens Winkelmühl 3 verfügt für die Nutzung von Wasser zur Energiegewinnung momentan noch über ein sogenanntes Altrecht. Nachdem das Triebwerksrecht seit Jahren nicht mehr ausgeübt wird, hat das Landratsamt Mühldorf a. Inn als zuständige Wasserrechtsbehörde vor, das Triebwerksrecht entschädigungslos zu widerrufen. Hierzu nimmt die Gemeinde Schönberg wie folgt Stellung: Mit dem Widerruf des Triebwerksrechtes besteht grundsätzlich Einverständnis. Im Widerrufsbescheid soll eine Rückbauverpflichtung für drei näher definierte Anlagen vorgesehen werden.