Gemeinderatssitzung Zangberg vom 18.09.2018

//Gemeinderatssitzung Zangberg vom 18.09.2018

Zangberger Heimatbuch kostet 35 Euro

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2018

Bauanträge
Gleich zu Beginn der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit einem komplexen Fall. Das Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wurde im Februar 2018 im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht und auch so behandelt. Allerdings wurde während der Bauphase festgestellt, dass sich die Garage nicht an das vorgegebene Baufenster hält. Lt. Bebauungsplan müsste von der Garage zur östlichen Grenze ein Abstand von 0,50 Meter eingehalten werden. Die Garage wurde aber direkt an der östlichen Grenze errichtet. Vom Landratsamt erfolgte die Baueinstellung. Für die Garage wurde nun ein Antrag auf Baugenehmigung gestellt, mit der beantragten Befreiung bzgl. der Errichtung der Garage an der Grenze. Sowohl von den Bauherren, als auch von der planenden und bauausführenden Firma gingen Begründungen und Stellungnahmen zu diesem Antrag ein. Im Ergebnis entschied jedoch der Gemeinderat einstimmig dem Antrag nicht stattzugeben.
Der Behandlung im Genehmigungsfreistellungsverfahren wurde zugestimmt hinsichtlich des Antrages auf Anbau einer Terrassenüberdachung und eines Balkons an der Südseite des Anwesens Am Anger 17. Abweichungen vom Bebauungsplan wurden nicht beantragt und nicht festgestellt.
Dem Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Nähe Emerkam 9 ½, wurde die Zustimmung des Gremiums erteilt. Allerdings hat die Antragstellerin für die Errichtung einer Zufahrt einige Vorgaben zu beachten.

Vergabe der Innensanierungsarbeiten am Hochbehälter Lutzenberg; Beschichtungs- sowie Installations- und Metallbauarbeiten
Die Beschichtungsarbeiten am Hochbehälter Lutzenberg wurden an die Firma R & A Bau und Bautenschutz GmbH, aus Saalfeld/Saale zu einer Angebotssumme von 90.192 Euro vergeben.
Ferner ging der Zuschlag für Installations- und Metallbauarbeiten an die Firma Edelstahl Hausperger aus Buchbach. Die Angebotssumme beläuft sich auf netto 39.143 Euro.

Freiwillige Feuerwehr Zangberg; Kündigung des Vertrages mit der Stadt Waldkraiburg über die Pflege von Atemschutzgeräten sowie Neuabschluss des entsprechenden Vertrages mit der Stadt Mühldorf a. Inn
Die Gemeinde Zangberg hat mit der Stadt Waldkraiburg einen Vertrag über die Pflege der Atemschutzgeräte der Feuerwehr. Dieser Vertrag wurde bereits 2003 geschlossen. Wie die Feuerwehr Zangberg berichtet hat, gab es in letzter Zeit vermehrt Probleme mit der Atemschutzstelle Waldkraiburg. Deshalb wurde ihrerseits  vorgeschlagen, zukünftig die Geräte in Mühldorf überprüfen zu lassen. Herr Lechertshuber in seiner Funktion als Atemschutzwart der Atemschutzpflegestelle Mühldorf a. Inn hat telefonisch mitgeteilt, dass er für die Zangberger Atemschutzgeräte noch Kapazitäten frei hätte und er diese mitprüfen würde. Lediglich die Veratmung der Geräte kann in Mühldorf nicht durchgeführt werden, ist aber gesetzlich nicht vorgeschrieben. Bei den Kosten ändert sich nichts, da bei allen drei Atemschutzpflegestellen im Landkreis gleich hohe Pauschalen berechnet werden.
Der Gemeinderat stimmte zu, den Vertrag mit der Stadt Waldkraiburg zum Jahresende zu kündigen und mit der Stadt Mühldorf einen neuen, entsprechenden Vertrag ab 2019 abzuschließen.

Heimatbuch Zangberg; Festlegung des Verkaufspreises
Nachdem am 29. September die Vorstellung der neuen Ortschronik geplant war, war vom Gemeinderat noch ein Verkaufspreis festzulegen.
Die Kosten für das Heimatbuch belaufen sich für Herrn Schroll auf 18.900 Euro (die im Vertrag geregelten Auslagen für Arbeitsmaterialien und Ähnliches in Höhe von bis zu 4.000 € für 2 Jahre wurden noch nicht ausbezahlt). Die Firma Ortmeier erhält 9.329 Euro, die Firma Lanzinger für den Druck 6.334 Euro für 500 Stück. Alles in allem ergeben sich daraus Gesamtkosten von rund 34.564 Euro (ohne die 4.000 Euro für Arbeitsmaterialien). Dies ergibt einen Buchpreis von 69 Euro.
Im Gemeinderat herrschte Einigkeit, dass die tatsächlichen Kosten nicht umgelegt werden können, die Gemeinde somit das Heimatbuch subventionieren wird. Gemeinderatsmitglied Buchner schlug vor, den Verkaufspreis wie bei der Häusergeschichte auf 25 Euro festzusetzen. Gemeinderatsmitglied Asenbeck plädierte dafür ca. 50 % der Kosten umzulegen, was einem Verkaufspreis von 35 Euro entspricht.
Einstimmig votierte man für einen Verkaufspreis von 35,– Euro für das Heimatbuch.

Genehmigung der geänderten Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Ampfing und Zangberg über die Wasserversorgung des Ortes Dorneck im Gemeindegebiet Ampfing
Auf Anraten des Landratsamtes Mühldorf a. Inn wurden noch zwei redaktionelle Änderungen an der Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Ampfing und Zangberg über die Wasserversorgung des Ortes Dorneck vorgenommen, welche der Gemeinderat befürwortete.

Einsatz des kommunalen Schleppers im Winterdienst
Am 29.06.2009 fasste der Gemeinderat den Beschluss, einen Schlepper zu erwerben, welcher aber nicht für den Winterdienst ausgelegt ist. In der Praxis wurde dieser Beschluss mehrfach so gedeutet, als ob das Fahrzeug im Winter überhaupt nicht benutzt werden darf, so Frau Wagner. Der Schlepper wird nun aber benötigt, da der Eicher vom früheren Bauhofmitarbeiter Schiller nicht mehr zur Verfügung steht.
Mehrere Gemeinderatsmitglieder betonen, dass der Beschluss so gedacht war, dass der Schlepper nur nicht für den regelmäßigen Streu- und Räumdienst eingesetzt werden soll. Ansonsten darf er natürlich auch im Winter verwendet werden, bei außergewöhnlichen Situationen (z.B. Schneemassen mit Schlepperschaufel entfernen) auch für den Winterdienst.

2018-10-11T11:18:23+00:00