Maximilian Baumgartner für herausragende sportliche Leistungen in Gemeinderatssitzung geehrt
Auszug aus der Gemeinderatssitzung Zangberg vom 26.03.2024
Sportlerehrung
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung gratulierte der Erste Bürgermeister Georg Auer, Maximilian Baumgartner zu seinen herausragenden sportlichen Leistungen und überreichte in diesem Zuge eine Urkunde sowie ein Geschenk.
Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2023
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Ingo Fiebiger berichtete von der örtlichen Rechnungsprüfung am 27.02.2024. Dabei wurden insbesondere die Haushaltsüberschreitungen unter anderem hinsichtlich der gestiegenen Benzinkosten bei der Feuerwehr oder auch bei den Heizkosten der Mehrzweckhalle näher betrachtet. Die Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses konnten durch die Verwaltung vollständig beantwortet werden und auch alle Buchungen waren nachvollziehbar. Alles in allem konnte eine ordnungsgemäße Kassenführung und Haushaltsplanung bescheinigt werden.
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 und Entlastung des Ersten Bürgermeisters
Die im Haushaltsjahr 2023 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) wurden, soweit sie nicht erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatssitzungen erfolgt ist, nachträglich genehmigt.
Die Jahresrechnung 2023 wurde mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Feststellung des Ergebnisses
Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt: 2.539.646,83 €
Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt: 1.520.181,43 €
Gesamthaushalt: 4.059.828,26 €
Stand des Vermögens und der Schulden
Zuführung zur Rücklage: 82.450,29 €
Rücklagenstand am 31.12.2023: 189.736,04 €
Schuldenstand am 31.12.2023: 1.096.789,00 €
Einwohnerstand: 1.223 Einwohner
Dem Ersten Bürgermeister, Georg Auer, wurde die Entlastung erteilt.
Antrag auf Windelsäcke an erwachsene Inkontinenzpatienten
Durch einen Zangberger Inkontinenzpatienten wurde ein Antrag auf Zuschuss bzw. Übernahme der Müllgebühren, die bei Inkontinenz aufgrund des hohen Windelaufkommens teilweise bis zu 300 € monatlich betragen, gestellt. Die Grundgebühreneinheit berechnet sich nur einmal pro Objekt, egal wie viele Tonnen man hat. Hier liegt nicht das Problem. Jedoch hat sich die Pflichtgebühr für 10 Leerungen, die man ohnehin zahlen muss, deutlich erhöht. Seitens des Betroffenen wurde vorgeschlagen, dass die Beantragung des Zuschusses mittels Antragstellung bei der Gemeinde und gleichzeitigen Vorzeigen des ärztlichen Attestes erfolgen könnte. Ein vergleichbares Projekt gibt es in der Nachbargemeinde Ampfing, hier erhält ein/e Betroffene/r pro vorgelegtem Attest sechs Müllsäcke. Von Gemeinderatsmitglied Karin Böck wurde vorgeschlagen, dass sozial und finanziell schwach gestellte Personen durch entsprechenden Nachweis (z.B. Einkommensnachweis, Rentennachweis, usw.) einen Zuschuss beantragen könnten. Damit die Kosten nicht explodieren, könnte eine Art Topf eingerichtet werden, der nach einem gewissen Zuschussantrag erschöpft ist. In anschließender Diskussion wurde man sich schnell einig, dass der Vorschlag von Karin Böck nur sehr schwierig gerecht umgesetzt werden kann. Zudem wäre es ein enormer finanzieller Mehraufwand, den man aktuell vermeiden möchte. Mit der Mehrheit von acht Stimmen hat man den Antrag auf Bezuschussung der Müllgebühren von Inkontinenzpatienten abgelehnt.
Erweiterung der Kindertagesstätte „Herz Jesu“; Fassadengestaltung und Entscheidung über Aufzug oder Plattformlift
Bezüglich der Aufstockung der Kindertagesstätte Zangberg hat man sich dafür entschieden, dass die Fassadenverkleidung im ersten und zweiten Obergeschoss mittels Fassadenplatten in drei verschiedenen Farben ausgeführt werden soll. Des Weiteren wurde anstelle eines Aufzuges ein Plattformlift gewählt.
