Gemeinderatssitzung Lohkirchen vom 14.03.2019

//Gemeinderatssitzung Lohkirchen vom 14.03.2019

Zuschuss an Musikfreunde für gemeindliche Schüler

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2019

Investitionsprogramm und Finanzplan 2018 bis 2022; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
Mit den Finanzen der Gemeinde im laufenden Jahr beschäftigte sich der Gemeinderat gleich eingangs der Sitzung. Hierzu stellte der Kämmerer, Georg Obermaier, den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie den Finanz- und Stellenplan vor.
Einstimmig sprach man sich für folgendes Investitionsprogramm aus:
Jahr Ausgaben
2018 2.015.000 Euro
2019 1.569.000 Euro
2020 2.277.000 Euro
2021 1.316.000 Euro
2022 134.000 Euro
Ebenso wurde auch der nachfolgend dargestellte Finanzplan einstimmig bewilligt:
Jahr Einnahmen Ausgaben
2018 3.305.900 Euro 3.305.900 Euro
2019 3.317.100 Euro 3.317.100 Euro
2020 3.604.800 Euro 3.604.800 Euro
2021 2.636.800 Euro 2.636.800 Euro
2022 1.580.200 Euro 1.580.200 Euro
Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.325.300 Euro sowie im Vermögenshaushalt mit 1.991.800 Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde auf 500.000 Euro festgesetzt. Keinen Anlass zur Änderung der Steuersätze sah der Gemeinderat, diese bleiben wie bisher bei der Grundsteuer A bei 450 v.H., bei der Grundsteuer B bei 360 v.H. sowie bei der Gewerbesteuer bei 380 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf 200.000 Euro festgesetzt.

Bauanträge
Im weiteren Verlauf behandelte der Gemeinderat die eingegangenen Bauanträge.
Die volle Zustimmung erfuhren die Bauvorlagen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagengebäude für das Anwesen Am Straßfeld 2. Befreiungen vom Bebauungsplan wurden hier nicht beantragt.
Auch der Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Errichtung einer Holzlagerhalle in der Lukasöderstraße 6 wurde befürwortet. Das Vorhaben weicht zwar vom Bebauungsplan ab, aufgrund der Errichtung einer Holzlagerhalle (Nebenanlage) mit einer Grundfläche von über 20 m² außerhalb der Baugrenzen. Da jedoch diesbezüglich der Gemeinderat keinerlei Bedenken hatte, wurde die Befreiung von den Festsetzungen erteilt.

Zuschussantrag der Musikfreunde Oberbergkirchen/Zangberg e.V.
Der Verein für Musikunterricht Oberbergkirchen/Zangberg e.V. bat die Gemeinde Lohkirchen um Gewährung eines Zuschusses, da derzeit auch sechs Kinder aus dem Gemeindebereich von den Musikfreunden unterrichtet werden.
Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, einen Zuschuss in Höhe von halbjährlich 30 Euro für Schüler, Auszubildende und Studenten bis zum 25. Lebensjahr mit Erstwohnsitz in der Gemeinde Lohkirchen zu gewähren.

2019-04-17T11:40:27+00:00