Auszug-aus-der-Gemeinderatssitzung-Schönberg-14-08-2019

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 14.08.2019

Senkung der Vorausleistungsbeiträge für die Straßenerschließung in der Sankt-Michael-Straße

Bauanträge
Folgenden zwei Bauanträgen wurde zugestimmt:
Geländeauffüllung mit Aushubmaterial auf der Flur-Nr. 1569, Gemarkung Schönberg, bei Kumpfmühl sowie Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Flur-Nr. 11/12, Gemarkung Schönberg in der St.-Michael-Straße 8; der vom Bebauungsplan abweichenden Dachneigung wurde gleichzeitig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Wasserversorgung für Berging; Entscheidung über die anzustrebende Variante
Die Studie des Büro Coplan vom 12.07.209 kam zu einem eindeutigen Ergebnis. Es wird empfohlen, einen Ringschluss zwischen Gauling und Berging zu bauen. Dadurch wird nicht nur der Wasserdruck in Berging deutlich verbessert und die Versorgungssicherheit erhöht. Es verbessert sich vor allem die Löschwasserversorgung im gesamten Versorgungsgebiet. Förderfähig ist diese Variante jedoch nicht, da Ringschlüsse nicht zu den förderfähigen Maßnahmen der RZWas 2018 zählen.
Die Drucksteigerung am Wasserwerk wurde, so Bürgermeister Lantenhammer, so umgestellt, dass der Druck nicht unter 4 bar fällt. Das Ergebnis ist ein um 15 % höherer Stromverbrauch, der Wasserdruck in Berging nur geringfügig besser. Nachdem der Effekt gering ist, wird die Druckerhöhung wieder rückgängig gemacht.
Beschlossen hat der Gemeinderat schießlich, den Bau einer Ringwasserleitung zwischen Gauling und Berging anzustreben.

Erschließung der St.-Michael-Straße im Baugebiet Bondl-Feld; Neufestsetzung des Vorausleistungsbeitragssatzes auf den Erschließungsbeitrag
Mit Beschluss vom 07.02.2018 wurde der Vorausleistungsbeitragssatz auf 24,00 €/m² erhöht. Grundlage der damaligen Beitragskalkulation war das Leistungsverzeichnis der Firma Würzinger, die die Erschließung durchgeführt hat.
Mittlerweile liegt die Schlussrechnung der Firma Würzinger vor. Die Baukosten für die Erschließungsstraße sind deutlich günstiger. Somit errechnet sich jetzt ein Beitragssatz von 23,49 €/m² incl. der geschätzten Kosten für die Feinteerung und 19,76 €/m² ohne diese Kosten. Vorgeschlagen wurde deshalb eine Verringerung des Vorausleistungsbeitragssatzes auf 20,00 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
Der Gemeinderat folgte in seinem Entschluss dieser Empfehlung einstimmig.

Ausbau der Straßen in der Hofmark
Die Bauausführung der Arbeiten ist nun Mitte September geplant. Die Firma Terratop Hobmaier hält den Angebotspreis von 2017 weiterhin ein. Die Firma Streicher fordert eine leichte Erhöhung der Preise. Die Asphaltierung erfolgt voraussichtlich im November.
Die Preiserhöhung im Angebot der Firma Streicher für die Asphaltarbeiten wurde vom Gemeinderat akzeptiert.

Bankettbefestigung an der Straße Schönberg-Hofmark
Die Gemeinde hat im Zuge des Ausbaues der Kreisstraße MÜ27 den Seitenstreifen für eine Befestigung des Bankettes bereits herrichten lassen (Unterbau). Der hierfür benötigte Grundstückstausch ist ebenfalls erfolgt. Ein Angebot in Höhe von rund 17.000 Euro für die Asphaltierung liegt vor.
Eine Befestigung des Bankettes ostseitig der Kreisstraße MÜ27 von der Einmündung der Ortsstraße 3 bis zur Einmündung der Kreisstraße MÜ5 wird angestrebt. Die Bauausführung soll mit dem Landratsamt Mühldorf a. Inn abgestimmt werden.

Verkehrsüberwachung;Bekanntgabe der genehmigten Messstellen
Folgende Messstellen wurden vom Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Süd und dem Polizeipräsidium Oberbayern Süd genehmigt:
Hauptstraße bei Kita, Bei Einmündung Bondlfeld, Aspertsham bei Hausnummer 14 (Hingerl), Peitzing bei Hausnummern 4 und 6, Lerch, Kreisstraße MÜ5/Einmündung Peitzinger Straße, Lerch, bei Bushaltestelle Einmündung Lärchenstraße.

Verkehrsüberwachung; Festlegung des Umfanges der Messungen
In der Größenordnung der Gemeinde Schönberg ist eine Messung von 6 bis 8 Stunden monatlich üblich. Der Messzyklus beträgt jeweils ca. 2 Stunden.
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die kommenden 4 Monate jeweils Messungen in einem Umfang von 6 Stunden durchgeführt (3 Zyklen) werden sollen. Messungen werden jeweils 1x im Monat an den Messstellen an der Kita Schönberg und am Bondlfeld durchgeführt zzgl. jeweils 1 Messung/Monat an den 4 übrigen Messstellen im Wechsel. Nach diesen 4 Monaten werden Messdauer und Messstellen neu festgelegt.

Winterdienst; Erwerb eines Salz-Hochsilos
Der Kauf eines Salzsilos für den Bauhof soll nach Willen des Gemeinderates angestrebt werden. Es sollen Angebote eingeholt werden.

Winterdienst; Weitere Vorgehensweise
Bis jetzt wird das Streusalz im Untergeschoss des Bauhofes gelagert. Dies war nur möglich, weil die Anlieferung des Salzes mit einem Bandwagen erfolgte. Mittlerweile ist das nicht mehr möglich. Ein Versuch, das Salz mittels Einblasen einzulagern, erwies sich als ungeeignet. Es lagerte sich im ganzen Bauhof eine dünne Salzschicht ab.
Eine Alternative zu einem Silo wäre, das Salz im Splittlager unterzubringen und auf das Streuen von Splitt zu verzichten.
Der Gemeinderat ist hiermit aber nicht einverstanden und hat beschlossen, dass der Winterdienst auch weiterhin mittels Streuen von Splitt und Salz erfolgen soll, nachdem sich diese Vorgehensweise in der Vergangenheit bewährt hat.