Gemeinderatssitzung Zangberg vom 13.05.2020

//Gemeinderatssitzung Zangberg vom 13.05.2020

Georg Auer offiziell als Bürgermeister eingeführt

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2020

Die neuen Gemeinderäte nahmen den Sitzungsdienst auf. (Foto: Alfred Huber)

Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters Georg Auer
Gleich zu Beginn der Sitzung wurde der neu gewählte Erste Bürgermeister, Georg Auer, vereidigt.

Vereidigung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder
Im nächsten Tagesordnungspunkt konnte dann der Erste Bürgermeister den neu gewählten Gemeinderatsmitgliedern Judith Probst, Heidi Fürlauf, Julian Schick, Christian Braun und Karin Böck den Eid oder das entsprechende Gelöbnis abnehmen.

Beschlussfassung über die Zahl des/r weiteren Bürgermeister/innen
Einstimmig sprach sich der neue Gemeinderat dafür aus, einen weiteren Bürgermeister zu wählen.

Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in und anschließende Vereidigung
Für das Amt des Zweiten Bürgermeisters wurde Ingo Fiebiger vorgeschlagen, er erhielt das einstimmige Votum der Anwesenden. Im Anschluss an die Wahl vereidigte Georg Auer Ingo Fiebiger in seinem neuen Ehrenamt.

Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Seitens der Verwaltung wurde ein Entwurf der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vorgelegt, der sich am Vorschlag des Bayerischen Gemeindetages orientiert. Dieser wurde ohne Gegenstimme befürwortet.

Erlass einer Geschäftsordnung
Für die Vorlage der Geschäftsordnung war weitgehend das Muster des Bayerischen Gemeindetags sowie die bisherige Geschäftsordnung maßgeblich. Dieser wurde dann auch vollumfänglich zugestimmt.

Festlegung des zum Standesbeamten zu bestellenden Bürgermeisters
Einig war man sich auch, dass der Erste Bürgermeister, Georg Auer, zum Eheschließungsbeamten bestellt werden soll.

Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen und Bildung der Ausschüsse
Vertreter in der Gemeinschaftsversammlung sind die ersten Bürgermeister als sogenannte „geborene“ Mitglieder und je ein Gemeinderatsmitglied als sogenannte „gekorene“ Mitglieder. Da die Gemeinde mehr als 1.000 Einwohner hat, entsendet sie zwei weitere Gemeinderatsmitglieder in die Gemeinschaftsversammlung. Bei der Bestellung der weiteren Vertreter in der Gemeinschaftsversammlung ist das Stärkeverhältnis der den Gemeinderat bildenden Fraktionen und Gruppen zu berücksichtigen. In dieser Legislaturperiode werden neben dem Ersten Bürgermeister auch Ingo Fiebiger und Hermann Huber von der Wählervereinigung Zangberg die Gemeinde Zangberg bei der Gemeinschaftsversammlung vertreten.
In diesem Gremium wird der Erste Bürgermeister durch den Zweiten Bürgermeister vertreten, Ingo Fiebiger wird von Josef Buchner und Hermann Huber von Thomas Rauscheder vertreten.
Auch bei der Verteilung der Sitze in den Ausschüssen ist die Stimmenanzahl der Kommunalwahl maßgeblich. Ingo Fiebiger, Hermann Huber und Robert Geisberger von der WVZ bilden in den kommenden sechs Jahren den Rechnungsprüfungsausschuss.

Verleihung der Ehrenbezeichnung „Altbürgermeisterin“ an Frau Irmgard Wagner
Der Gemeinderat sprach sich hierzu einstimmig dafür aus, Irmgard Wagner die Ehrenbezeichnung „Altbürgermeisterin“ zu verleihen.

Bestellung eines Jugendbeauftragten, eines Schwerbehindertenbeauftragten und eines Familienbeauftragten
Christian Braun wird als neuer Jugendbeauftragter der Gemeinde Zangberg sich um die Belange der jüngeren Generation kümmern, zur neuen Senioren- und Familienbeauftragten wurde Karin Böck bestellt und Judith Probst bekleidet in den kommenden sechs Jahren das Amt der Schwerbehindertenbeauftragten.

Beschlussfassung über die Weitergabe des öffentlichen Teils der Niederschrift an die Presse und über die Veröffentlichung im Internet
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt war sich der Gemeinderat einig, dass der öffentliche Teil der vorläufigen Niederschrift seitens der Verwaltung der Presse zugänglich gemacht werden darf. Die Weitergabe muss unter dem ausdrücklichen Hinweis erfolgen, dass die Genehmigung durch den Gemeinderat noch aussteht.
Zudem soll der öffentliche Teil der Niederschrift wie bisher bereits gehandhabt in redaktionell aufbereiteter Form, vergleichbar der bereits bisher erfolgten Bekanntgabe im Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen, erfolgen.
Die Tagesordnung ergänzend zum Termin künftiger Gemeinderatssitzungen wird ab der Inbetriebnahme des Bürgerinformationssystems der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen im Internet veröffentlicht.

Bauantrag
Auch mit einem Bauantrag beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung. Die Bauvorlagen auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für eine Terrassenüberdachung am Oberanger 1 wurden einstimmig befürwortet.

2020-05-20T10:58:56+00:00