Gemeinderatssitzung Zangberg vom 22.10.2019

//Gemeinderatssitzung Zangberg vom 22.10.2019

Wie geht´s weiter mit dem Hamburger Weiher?

Auszug aus der Sitzung vom 22.10.2019

Informationen zum Hamburger Weiher
Zu Beginn der Sitzung wurde Herrn Dr. Neumaier, Schriftführer des Bezirksfischereivereines Mühldorf a. Inn, das Wort erteilt, der ausführte, dass es sich bei dem Weiher um ein aus naturschutzfachlicher Sicht sehr sensibles Kleinod handelt. Aus diesem Grund hat wohl auch die Untere Naturschutzbehörde ein Auge auf diesen Weiher geworfen. Durch die Entschlammung wurde das Gewässer wieder erheblich aufgewertet. Es ginge nun darum, diesen Status quo zu erhalten und auszubauen. Die Fischbestände müssen nachhaltig bewirtschaftet und kontrolliert werden. Mindestens alle zwei Jahre muss der Weiher abgesenkt und Überbestände müssen herausgeholt werden. Dabei kann auch festgestellt werden, ob nachbesetzt werden muss. Der Bezirksfischereiverein kann sicherstellen, dass heimische Bestände eingesetzt werden. Evtl. könnte der Bitterling angesiedelt werden, wodurch dieser Bestand, der derzeit nur in der Isen vorkommt, gesichert werden könne.
Ziel des Bezirksfischereivereines sei es weiter, die Bestände an Weißfischen zu sichern, nachdem diese deutlich zurückgehen. Es besteht Bedarf nach einem Gewässer, in dem wärmebedürftige Fische gezüchtet werden können. Dafür ist die Aufzuchtanlage in Tüßling zu wenig geeignet. Die meisten privaten Teiche von Mitgliedern eignen sich dafür ebenfalls nicht, weil sie in der Regel komplett abgelassen werden. Die Ortsnähe spiele auch eine Rolle. Der Bezirksfischereiverein kann garantieren, dass die Biotopqualität erhalten wird. Der Weiher kann weiterhin für Freizeitzwecke genutzt werden, im Winter zum Schlittschuhlaufen oder Eisstockschießen und im Sommer um z.B. ein Modellboot fahren zu lassen, auch Schwimmer sind kein Problem. Gewinnen würde die Gemeinde Zangberg (spart Aufwand), der Bezirksfischereiverein, die Fische und die Teichmuschel.
Das Abfischen des Weihers im Herbst (Ende September bis spätestens Anfang November) ist in ein bis zwei Tagen erledigt, dann kann der Weiher wieder volllaufen. Herr Dr. Neumaier schlug einen Zeitraum von zunächst drei bis vier Jahren vor.
Sebastian Huber führte aus, dass er vor einigen Jahren von der Gemeinde Zangberg beauftragt wurde, sich um den Weiher zu kümmern. Das habe er auch gemacht. Gefischt habe er praktisch nicht, insgesamt nur zwei Fische. Es hat ihm sehr missfallen, dass er beim Ablassen des Weihers für Goldfische verantwortlich gemacht wurde, die er nicht eingesetzt hat. Für künftige derartige Fälle bot Herr Salfer an, diese abzufischen und als Futterfische für die Huchen zu verwenden. Auch betonte Herr Salfer, dass der Verein selbst nichts von der Nutzung des Weihers habe. Die Vereinsmitglieder üben das ehrenamtlich aus. Profitieren werden vor allem die Fische und die Natur.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass „Narben“ aus früheren Gesprächen mit Herrn Dr. Holzner noch nicht verheilt sind. Der Gemeinderat verständigte sich darauf, in dieser Sitzung noch nicht abzustimmen.

Freiwillige Feuerwehr Zangberg; Antrag zum Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges
Die Kommandantschaft der FF Zangberg hat einen Antrag zum Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges gestellt.
Welches Fahrzeug genau erworben werden soll, wurde bewusst im Antrag noch nicht aufgenommen. Geeignet aus Sicht der FF Zangberg sowie der Kreisbrandinspektion wäre ein HLF 20. Der Anschaffungspreis liegt bei 250.000 bis 350.000 Euro; eine Nachbarkommune hat aufgrund umfangreicherer Ausstattung 450.000 Euro bezahlt. Zuwendungen vom Freistaat werden gewährt in Höhe von 125.000 Euro. Jedoch beinhaltet ein HLF 20 viele Normbeladungen, die in der Praxis nur äußerst selten benötigt werden.
Ebenso geeignet wäre ein HLF 10. Bei diesem Fahrzeug sind die Anforderungen an die Normbeladung geringer. Der Anschaffungspreis wird jedoch nicht erheblich günstiger sein, die Zuwendungen sind mit 87.200 Euro aber deutlich geringer.
Beide Fahrzeuge können mit einem Wassertank von bis zu 1.600 l ausgestattet werden. Die Aussagen im Antrag der FF, dass viele Bereiche im Außenbereich mit Löschwasser unterversorgt sind, wurden seitens der Verwaltung bestätigt. Bei Bauvorhaben im Außenbereich wird seit einigen Jahren bei der Frage der vorhandenen Erschließung auch die Löschwasserversorgung näher betrachtet. Ist keine ausreichende Löschwasserquelle vorhanden, so müssen vom Eigentümer Maßnahmen ergriffen werden. Jedoch ist dies ein langwieriger Prozess; bis alle Ortschaften eine ausreichende Versorgung haben, wird es noch sehr lange dauern. Bis dahin ist eine Abdeckung des Löschwasserbedarfs mit Fahrzeugen unumgänglich.
Der Kommandant Johann Huber führte aus, dass es vor allem darum gehe, eine Absichtserklärung zu haben, um sich dann bei Herstellern erkundigen zu können. Ein konkreter Antrag würde erst später folgen. Dafür sprach sich auch der Gemeinderat aus und beschloss den Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeuges zu beabsichtigen.

Einbau einer Abgasabsaugung im Feuerwehrgerätehaus; Planung und Ausschreibung
Zu diesem Tagesordnungspunkt erinnerte Bürgermeisterin Irmgard Wagner zunächst an den Besichtigungstermin und an das von Hermann Huber erstellte Protokoll dazu. Am Sitzungstag fand nachmittags eine Besprechung mit Hrn. Brand und Hrn. Plenz, technisches Bauamt, statt. Die beiden Techniker sprachen sich für eine Ableitung der Abgase über die nördliche Außenwand aus. Mittels eines Kamines können diese dann durch die Überdachung und zwischen zwei Fenstern nach oben übers Dach geführt werden. Die Variante „Schlauchturm“ wurde nicht in Betracht gezogen. Mehrere Gemeinderatsmitglieder und auch die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr waren der Auffassung, dass die Verlegung der Abluftleitung durch den Schlauchturm durchaus eine sinnvolle Alternative sei, weil die Leitung im Schlauchturm nicht störe und von außen praktisch nichts zu sehen sei. Diese Lösung soll nach dem Willen des Gemeinderates favorisiert werden, es sei denn, es gebe triftige Gründe, die gegen diese Variante sprechen. Letztlich wurde der Planung des Ingenieurbüros Brand zugestimmt, es sollen Angebote eingeholt werden.

Sanierung der Kläranlage Zangberg; Vorentwurfsplanung
Hierzu wurde mitgeteilt, dass sich die Fertigstellung der Vorentwurfsplanung verzögert, weil die technische Überprüfung der Anlage ergeben hat, dass der geforderte Ausbau mittels Denitrifikation von der bestehenden Anlage nicht geleistet werden kann. Zumindest lassen die aktuellen Messergebnisse diesen Schluss zu. Mittels einer Messreihe sollen die Werte verifiziert werden.
Um künftig die Anforderungen gesichert einhalten zu können, prüft das Ingenieurbüro Behringer derzeit den Einbau eines zwischengeschalteten Scheibentauchkörpers incl. Vorklärbecken und Schlammspeicher. Durch die integrierte Vorklärung kann auch das Geruchsproblem gelöst werden. Allerdings werden die bisher angesetzten Kosten nicht ausreichen. Ein Ergebnis lag noch nicht vor.

Berufung des Gemeindewahlleiters und des stv. Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 15. März 2020
Nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz ist zur Berufung des Gemeindewahlleiters sowie dessen Stellvertreter ein Gemeinderatsbeschluss erforderlich.
Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die Verwaltungsbeschäftigte Irene Seitz zum Gemeindewahlleiter sowie Franz Märkl als deren Stellvertreter zu berufen.

Sharing-Förderprojekt zur bedarfsorientierten Flächenerschließung im Landkreis Mühldorf a. Inn im Zuge des Förderaufrufes LandMobil; Beitritt zum Verein landmobile e.V. sowie Projektbeteiligung
Erläutert wurde, dass das Projekt in erster Linie als zusätzliches Angebot zum ÖPNV dient. Es ist für einen Zeitraum von drei Jahren ausgelegt. Die jährlichen Kosten liegen in einem Bereich von 3.000 bis 5.000 Euro. Der Mitgliedsbeitrag bewegt sich im Bereich von ca. 700 – 1.000 Euro pro Jahr. Der genaue kommunenspezifische Mitgliedsbeitrag, abhängig vom Finanzfaktor des Amts für ländliche Entwicklung, wird in der Woche nach der Sitzung vom Landratsamt Mühldorf a. Inn nachgereicht.
Mehrere Gemeinderatsmitglieder störten sich daran, dass die Gemeinde dem Verein beitreten müsse, ohne zu wissen, ob die Gemeinde tatsächlich von den Fördermitteln profitieren könne. Sie zeigten sich sehr skeptisch, ob angesichts der begrenzten Mittel die Gemeinde Zangberg eine Chance habe, ein Fahrzeug zu bekommen. In der Mehrheit sprachen sich die Gemeinderatsmitglieder gegen einen Beitritt des Vereins aus.

Nutzung der Turnhalle in der Ferienzeit
Immer wieder erreichten die Gemeinde Anfragen zur Nutzung der Halle in den Ferienzeiten. Bislang war diese in den Ferien generell nicht geöffnet, da die Reinigungskraft in dieser Zeit den entsprechenden Urlaub genommen hat. Aufgrund der hohen Frequentierung der Mehrzweckhalle in der Wintersaison von Oktober bis März ist eine permanente Reinigung notwendig und somit bleibt der Reinigungskraft nur die Ferienzeit zur Abgeltung der Urlaubsansprüche.
Der Gemeinderat Oberbergkirchen verständigte sich Ende 2018 darauf, die Halle in den Ferien zu öffnen, jedoch sind die Nutzungen vorher der Verwaltung zu melden. Letztlich hat sich heraus gestellt, dass die Turnhalle lediglich zweimal belegt wurde. In Oberbergkirchen ist jedoch der komplette Montagvormittag zur großen Reinigung der Halle vorgesehen, somit erfolgt nach den Ferien erst die Reinigung, bevor Schule, Kita oder Vereine diese belegen.
In Zangberg wird die Mehrzweckhalle bereits am Montagmorgen wieder genutzt, auch die Schule nutzt diese im Laufe des Vormittags. Eine vorherige Reinigung wird schwierig zu organisieren sein. Auf alle Fälle muss gewährleistet sein, dass es hinsichtlich der Hygiene bei den Toiletten keine Probleme gibt.
Bürgermeisterin Irmgard Wagner ergänzte, dass der Sportverein schon bisher in Absprache mit Frau Schneider die Halle genutzt hat, wenn dies zur Vorbereitung auf ein Turnier nötig war. Allerdings müsse die Halle dann für alle Vereine geöffnet werden, wenn dies einem Verein angeboten wird. Die Vorsitzende versprach, mit der Reinigungskraft zu sprechen, ob sie bereit wäre, die Reinigung am Ende der Ferien zu übernehmen. Evtl. Nutzer müssen sich vorher anmelden. Die Gemeinderatsmitglieder zeigten sich mit dieser Regelung einverstanden.

2019-11-21T11:06:09+00:00