Gemeinderatssitzung Zangberg vom 21.04.2020

//Gemeinderatssitzung Zangberg vom 21.04.2020

Verabschiedung von Gemeinderatsmitgliedern wurde verschoben

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2020

Eingangs der Sitzung fassten die Gemeinderäte den Beschluss, den Tagesordnungspunkt mit der Verabschiedung von Gemeinderatsmitgliedern nicht zu behandeln. Aufgrund der aktuellen Situation und den sich daraus ergebenden Rahmenbedingungen, z.B. Mindestabstand auf Fotos, soll dies zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Sanierung der Kläranlage in Zangberg; Entwurfsplanung
Weiter beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Sanierung der Kläranlage und der Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Behringer. Hierbei handelt es sich um folgende drei Varianten:
Variante 1, Scheibentauchkörper mit geschlossener Vorklärung, Kosten: 891.000 Euro
Variante 2, Scheibentauchk. mit offener Vorklärung, Schlammräumer, Kosten: 823.000 Euro
Variante 2b, Scheibentauchk. mit offener Vorklärung, Schlammroboter, Kosten: 776.000 Euro.
Seitens der Verwaltung wurde die Variante 2 vorgeschlagen, seitens des technischen Bauamtes die Variante 1. Die Tendenz des Gemeinderates ging zur Variante 1, es sollte aber eine Anlage besichtigt werden. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde seitens mehrerer Gemeinderatsmitglieder die Variante 1 mit dem geschlossenen System bevorzugt, insbesondere wegen dem derzeit vorhandenen Geruchsproblem sowie der evtl. Undichtigkeit der vorhandenen Becken. Auf Vorschlag von Zweitem Bürgermeister Mailhammer wurde in der letzten Sitzung keine Entscheidung getroffen, sondern zusätzlich eine SBR-Anlage, eine ganz andere Variante, in Vogtareuth besichtigt. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für die Variante 1 aus, das Ingenieurbüro Behringer wurde beauftragt, den Bauentwurf zu fertigen.

Bauanträge
Zugestimmt wurde den Bauvorlagen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Doppelgarage in der Mozartstraße 46 sowie den beantragten Abweichungen hinsichtlich der Wandhöhe. Befürwortet wurde eine max. Wandhöhe der Garage an der Grundstücksgrenze von 3,25 Metern im Mittel.
Zur Kenntnis genommen wurden die Bauvorlagen zur Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, auf dem Grundstück Oberanger 12. Seitens der Verwaltung wurde kein Genehmigungsverfahren gefordert, das Bestätigungsschreiben wurde innerhalb der Monatsfrist an die Bauherren versandt.

Nachträglicher Beschluss über die Festlegung des Erfrischungsgeldes
Hierzu war sich der Gemeinderat einig, anlässlich der Kommunalwahl am 15.03.2020 an die Wahlhelfer, die auch im Wahllokal im Wahlvorstand tätig waren, ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro zu zahlen und an alle anderen Wahlhelfer (beim Auszählen der Stimmen) ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro zu gewähren. Die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses erhalten ebenfalls eine Entschädigung, und zwar in Höhe von 15 Euro je Wahlausschusssitzung.

Zuschussantrag für das Caritas-Zentrum Mühldorf
Mit drei Gegenstimmen wurde der Zuschussantrag des Caritas-Zentrums Mühldorf für die neu eingerichtete Fachstelle zur Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit mehrheitlich jedoch befürwortet. Die Gemeinde Zangberg gewährt einen Zuschuss von 190 Euro/Jahr für die Jahre 2020 und 2021.

2020-05-20T12:32:45+00:00