Wasserpreis wird angehoben

Gemeinderatssitzung Schönberg vom 01. Juli 2020

Erlass einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Unterweinbach; Entwurf für die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Außenbereichssatzung Unterweinbach, Bauleitplan Nr. 022, in der Planfassung vom 24.06.2020 zum Zwecke der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zu billigen. Der Billigungsbeschluss vom 03.06.2020 wurde somit aufgehoben.
Änderung des Flächennutzungsplanes für die „Erweiterung des Baugebietes Lerch“; Aufstellungsbeschluss
Dafür, dass der Flächennutzungsplan „Erweiterung des Baugebietes Lerch“ geändert wird, votierte der Gemeinderat einstimmig, siehe hierzu nachstehenden Lageplan.

Änderung des Bebauungsplanes „Erweiterung des Baugebietes Lerch“; Aufstellungsbeschluss
Einer Meinung war der Schönberger Gemeinderat auch bei der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes „Erweiterung des Baugebietes Lerch“. Es wird beabsichtigt, dass die Errichtung eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten im Bebauungsplan festgesetzt wird.

3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Schönberg hinsichtlich der Erhöhung der Wassergebühren
Die letzte Erhöhung der Wassergebühren erfolgte zum 01.10.2014. Verursacher der Mehrkosten war damals die hohen Stromkosten. Seit 2019 verursacht die Anlage deutlich mehr Kosten. Der Grund hierfür sind deutlich angestiegene Personalkosten. Dieser Mehrbedarf an Gemeindearbeiterstunden, ist insbesondere auf die Probleme mit Mangan und Eisen im letzten Jahr zurückzuführen. Daher sprach man sich einstimmig dafür aus, die Grundgebühr von 55,00 € auf 60,00 € und die Verbrauchsgebühr von 0,30 € auf 0,48€ zu Erhöen. Diese Änderungssatzung tritt zum 01.10.2020 in Kraft.
Neubau eines Feuerwehrhauses mit acht Wohnungen; Sachstand über Planungen und Genehmigungen
Mittlerweile ist die genehmigte Prüfstatik eingegangen. Erster Bürgermeister Alfred Lantenhammer gab dem Gemeinderat den Bauzeitplan zur Kenntnis. Der voraussichtliche Baubeginn soll Mitte Februar 2021 erfolgen, die Aufträge sollen im November vergeben werden, die Baufertigstellung mit den Außenanlagen ist für Ende Sommer 2022 angedacht.
Neubau eines Feuerwehrhauses mit acht Wohnungen; Leistungsverzeichnisse und Werkpläne
Der Gemeinderat folgte Änderungsvorschlägen der vorangegangenen Bauausschusssitzung einstimmig hinsichtlich der Leistungsverzeichnisse Baumeisterarbeiten, Zimmerer-Dachdeckerarbeiten, Gerüstarbeiten, Aufzugsarbeiten und Spenglerarbeiten. Die Werkpläne sollen dementsprechend abgeändert werden. Dem vorgeschlagenen Bauzeitplan vom 26.06.2020 (Baubeginn Mitte Februar 2021) wird ebenfalls zugestimmt.

Sanierungsmaßnahmen an den Badeweihern Aspertsham und Lerch
Mögliche Sanierungsmaßnahmen sollen im Herbst bei einem Ortstermin mit allen Gemeinderäten besprochen werden.

Überarbeitung der Ehrenordnung der Gemeinde Schönberg
Die Gemeinderatsmitglieder haben zugestimmt, dass der Passus unter Nr. 2 „Die Ehrung setzt voraus, dass der zu Ehrende mindestens 2 Jahre mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Schönberg gemeldet ist“, gestrichen wird. Der Ehrenordnung wurde hinzugefügt, dass zum 18. Geburtstag Geburtstagskarten versandt werden. Ebenso werden zukünftig Kondolenzkarten an Angehörige verschickt. Gemeinderat Mayrhofer erläuterte, dass der Freistaat Bayern Feuerwehrmitgliedern nach 40 Jahren aktivem Feuerwehrdienst einen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim schenkt. Manche Gemeinden übernehmen die Kosten für Partner der Geehrten. Eine Übernahme der Kosten von Partnern im Rahmen einer Ehrung von aktiven Feuerwehrleuten durch den Freistaat Bayern wurde jedoch abgelehnt.

Info zum E-Car-Sharing
Am 09.09.2020 bekommt die Gemeinde Schönberg ein E-Car. Hierzu findet an diesem Tag ein Pressetermin am Landratsamt Mühldorf a. Inn mit anschließender Sternfahrt statt. Ob die Ladesäule bis dahin aufgebaut ist, ist zweifelhaft, da es coronabedingt zu Verzögerungen kam.