Auch in diesem Jahr kann keine Bürgerversammlung stattfinden

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2021

Bauanträge
Keinerlei Bedenken gab es hinsichtlich der Bauvorlagen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau eines Milchviehstalles an den bestehenden Jungviehstall und Neubau einer Güllegrube in Kinning 2.
Desweiteren fanden auch die Bauvorlagen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Büro und Garagen in der Hofmark 13 die Zustimmung des Gremiums.

Nachrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in Schule und Kindertagesstätte
Seit Oktober des vergangenen Jahres werden raumluftechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten gefördert. Im Juni dieses Jahres hat man nun auch die Errichtung der Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren in die Förderung miteinbezogen. Die Verwaltungsgemeinschaft hat sofort reagiert und bereits am 15.06.2021 einen Förderantrag für die Aus- bzw. Nachrüstung von Lüftungsgeräten in der Kita Schönberg gestellt. Die Erfahrungen mit den Geräten, die bereits im Dezember 20/Januar 21 in den Klassenzimmern des Grundschulverbandes eingebaut wurden, sind durchweg positiv. Nach kurzer Besprechung hat man sich im Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, diese Anlagen im Obergeschoss der Schule (Kindergartenbereich) noch nachzurüsten. Die Verwaltung wurde beauftragt nach der Erstellung der Unterlagen durch ein geeignetes Planungsbüro einen Zuwendungsantrag zu stellen.

Sanierung der Badeweiher Lerch und Aspertsham; Ergebnis der Besichtigung von Ingenieur Claus Schmitt vom IB WasserWerkstatt Bamberg
Am 10.06.2021 fand ein Ortstermin mit Herrn Claus Schmitt, Ingenieur vom IB WasserWerkstatt Bamberg, Herrn Georg Obermaier, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen und dem Ersten Bürgermeister Alfred Lantenhammer statt. Dabei wurden erste Lösungsmöglichkeiten besprochen, die jedoch finanziellen Aufwand in nicht unerheblichem Umfang erfordern werden. Es wurde vereinbart, dass Wasserproben von den beiden Badeweihern entnommen werden und Herr Schmitt soll ein Angebot für eine Vorstudie erstellen.

Erstellung eines Radwegekonzeptes
Im Rahmen der Besprechung mit dem Planungsbüro INFRA zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Brodfurth-Stangelszell wurde auch über die Möglichkeit gesprochen, das Sonderförderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes für den zusätzlichen Bau eines Geh- und Radweges entlang der Strecke zu nutzen. Seitens der Gemeinde Schönberg wird die Erstellung eines Radwegekonzeptes angestrebt. Es soll ein geeignetes Fachbüro für die Erstellung eines Radwegekonzeptes beauftragt werden.

Abhaltung von Bürgerversammlungen, Schülerehrungen, Verabschiedungen, etc.
Laut den aktuell geltenden Regelungen für den Landkreis Mühldorf a. Inn sind öffentliche Veranstaltungen, mit einem von Anfang an klar begrenztem und geladenen Personenkreis, bis max. 50 Personen im Innenraum und 100 Personen im Außenbereich einschl. Genesene, Geimpfte erlaubt. Da bei einer Bürgerversammlung kein klar begrenzter und geladener Personenkreis bestimmt werden kann und mehr als 50 Personen teilnehmen würden, ist die Abhaltung einer Bürgerversammlung derzeit nicht möglich. Die Schülerehrung hingegen wird mit der Verabschiedung der ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, somit ein bestimmbarer Personenkreis und nicht mehr als 50 Teilnehmer, veranstaltet.