Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Flächennutzungsplanes zugestimmt
Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 06.07.2022
Bauantrag
Einstimmig konnte den Vorlagen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Havariefallberechnung und Erstellung einer Berechnung des erforderlichen Rückstauvolumens in Eiselsberg 1 zugestimmt werden.
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 7; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.07.2020
Anfang Juli wurde der Aufstellungsbeschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes für die „Erweiterung des Baugebietes Lerch“ gefasst. Die Flur-Nr. 172, Gemarkung Schönberg hätte von einer landwirtschaftlichen Fläche in ein Mischgebiet umgewandelt werden sollten. Das Bauleitplanverfahren soll jedoch nicht mehr weiter verfolgt werden, da weder die Gemeinde, noch der Eigentümer daran interessiert ist. Aus diesem Grund hat man sich für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses über die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 7, für die „Erweiterung des Baugebietes Lerch“ ausgesprochen.
Aufstellung einer Entwicklungssatzung im Bereich der „Hofmark II“; Entwurf für die Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Vorsitzende erläuterte die aktuellen Änderungen an der Entwicklungssatzung „Hofmark II“. Ohne Gegenstimme wurde die Entwicklungssatzung Hofmark II, Bauleitplan Nr. 24, in der Planfassung vom 06.07.2022 zum Zwecke der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gebilligt.
Überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2019 bis 2021;Bekanntgabe des Prüfungsberichtes der Staatl. Rechnungsprüfungsstelle
Seitens des Gremiums wurde dem Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Mühldorf a. Inn über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schönberg für die Jahre 2019 bis 2021 vom 19.06.2022 zugestimmt.
