Satzungen

Das Recht einer Gemeinde, Satzungen und Verordnungen zu erlassen, ist Ausdruck seines Selbstverwaltungsrechtes. Sie ähneln Gesetzen, die auf örtlicher Ebene gelten, weshalb der Gemeinderat gern als “Gemeindeparlament” bezeichnet wird.

Abwasserabgabesatzung – regelt die Erhebung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Ehrenordnung – regelt, wann die Gemeinde Ehrungen ausspricht

Entwässerungssatzung – regelt Rechte und Pflichten zur Benützung der gdl. Kanalisation

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

Erschließungsbeitragssatzung – regelt die Erheben von Beiträgen für die Neuherstellung e. Erschl.-Str.

Feuerwehrsatzung – regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr

Gemeindeverfassungsrecht – sie ist die “Verfassung” der Gemeinde

Geschäftsordnung – sie regelt den Geschäftsgang des Gemeinderates und die Zuständigkeiten Gemeinderat – Bürgermeister – Ausschüsse

Grundstückspflegeverordnung – regelt die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung

Aufhebung der Grundstückspflegeverordnung

Hausnummerierungssatzung – schreibt die Anbringung von Hausnummernschildern vor und regelt die Nummerierung

Hundesteuersatzung – regelt Festsetzung und Höhe der Hundesteuer

Kostensatzung und Komm. Kostenverzeichnis – setzt Gebühren für Amtshandlungen im eigenen und übertragenen Wirkungskreis fest (auf VG-Ebene)

Straßenreinigungsverordnung – begründet Räum- und Streupflicht und die Straßenreinigungspflicht

Wasserabgabesatzung – regelt Rechte u. Pflichten zur Benützung der gdl. Wasservers.anlage

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

Fernwärmesatzung (FAS) – regelt das Benutzungsverhältnis zur Fernwärmeversorgungseinrichtung der Gemeinde Schönberg

Beitrags- und Gebührensatzung zur Fernwärmeabgabesatzung (BGS-FAS) – setzt Beiträge u. Gebühren fest