Haushaltsplan der VGem beschlossen
Auszug aus der Gemeinschaftsversammlung vom 17.10.2022
Investitionsprogramm und Finanzplan 2022-2026; Haushaltssatzung und Haushaltsplan
Zu Beginn der Sitzung stellte Herr Obermaier, Kämmerer der VGem, dem Gremium das umfangreiche Zahlenwerk vor. Eine Erhöhung der Verwaltungsumlage sei im kommenden Jahr unvermeidbar, so Obermaier. Die Gründe hierfür wurden erläutert und sind im Vorbericht ausführlich dargelegt. Eingearbeitet wurde auch eine Erhöhung des Ansatzes für Investitionen bzgl. der Erweiterung der Photovoltaikanlage am Rathaus, bedingt durch die explodierenden Strompreise. Gegenfinanziert werden diese Ausgaben durch eine höhere Rücklagenentnahme. Auch die Umlage an den Schulverband steigt, hauptsächlich durch die steigenden Kosten für die Schülerbeförderung. In diesem Zusammenhang lobte der Erste Bürgermeister der Mitgliedsgemeinde Schönberg die hervorragende Arbeit von Kämmerer Georg Obermaier und IT-ler Matthias Knüttel. Sie arbeiten sich gut in Förderprogramme ein, was dazu führt, dass die Schulen technisch gut ausgestattet sind. Des Weiteren war geplant, dass in diesem Jahr die Schülerbeförderung europaweit ausgeschrieben werden soll. Das soll nun um ein Jahr verschoben werden, da derzeit die Bedingungen für Unternehmen nur schwer zu kalkulieren sind, weshalb keine geeigneten Angebote zu erwarten sind. Die bestehenden Verträge mit den Busunternehmen laufen dadurch ein Jahr weiter. Einstimmig sprach man sich für das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 mit folgenden Zahlen aus:
Jahr Ausgaben
2022 104.000 €
2023 186.000 €
2024 31.000 €
2025 31.000 €
2026 31.000 €
Auch folgendem Finanzplan wurde die Zustimmung gegeben:
Jahr Einnahmen Ausgaben
2022 1.621.505 € 1.621.505 €
2023 1.903.142 € 1.903.142 €
2024 1.634.800 € 1.634.800 €
2025 1.626.300 € 1.626.300 €
2026 1.633.000 € 1.633.000 €
Der Haushaltsplan für 2023 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.658.400 Euro sowie im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 244.724 Euro ab. Ferner wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan auf 100.00 Euro festgesetzt.
Überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnung 2019 bis 2021; Bekanntgabe des Prüfungsberichtes der Staatl. Rechnungsprüfungsstelle
Hierzu erläuterte der Vorsitzende den Prüfbericht der Staatlichen Prüfungsstelle des Landramtsamtes Mühldorf a. Inn über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen der Jahre 2019 bis 2021. Seitens des Gremiums wurde dieser zur Kenntnis genommen.
Rathaus Oberbergkirchen; Anschaffung von höhenverstellbaren Schreibtischen
Von Seiten der Gemeinschaftsversammlung wurde der Anschaffung von höhenverstellbaren Schreibtischen für die Beschäftigten der Verwaltungsgemeinschaft Oberbergkirchen zum Zwecke der Gesundheitsförderung entsprechend dem Angebot der Firma LHL Bürotechnik aus Mühldorf zugestimmt. Sollte aus vergaberechtlicher Sicht, die Einholung mehrerer Angebote erforderlich sein, wäre dies nachzuholen und das wirtschaftlichste Angebot zu nehmen.
Rathaus Oberbergkirchen; Notstromversorgung
Die Gemeinschaftsversammlung hat sich mit der Notstromversorgung des Rathauses in Oberbergkirchen beschäftigt. Gemeinschaftsvorsitzender Michael Hausperger erläuterte, dass das Arbeiten im Rathaus ohne Strom nahezu nicht mehr möglich ist. Noch nicht einmal Ablage kann erledigt werden, da diese größtenteils digitalisiert wurde. In der letzten Zeit ist es immer wieder zu Stromausfällen gekommen, wodurch der Betrieb des Rathauses nicht mehr aufrechterhalten werden konnte. Vorgeschlagen wurde daher, ein Notstromaggregat und einen Batteriespeicher für die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses zu erwerben. Der Stromspeicher soll die Zeit, in der das Notstromaggregat angeschlossen wird, überbrücken. Des Weiteren soll die bestehende Eigenverbrauchsphotovoltaikanlage um zwei Modulreihen auf der südlichen Dachhälfte des Rathauses erweitert werden. Seitens des Gremiums bestand damit Einverständnis.
Rathaus Oberbergkirchen; Sanierung Büro Kämmerer
Nachdem die Holzverkleidung im Büro des Kämmerers Georg Obermaier abgenommen wurde, konnte festgestellt werden, dass die Mauer immer noch feucht ist. Um die Feuchtigkeit aus den Außenmauern des Gebäudes zu bringen, wurden verschiedene Varianten vorgeschlagen. Michael Hausperger regte an, dass er gerne einen Fachmann hinzuziehen würde. Ferner präferierte der Erste Bürgermeister der Gemeinde Schönberg die betroffenen Teile des Mauerwerks zu entfernen und eine Horizontalabdichtung am unteren Bereich anzubringen und anschließend das Mauerwerk wieder zu vervollständigen und entsprechend zu verputzen. Alternativ dazu käme auch der Einbau einer Dampfsperre und einer Trockenbauwand in Betracht. Ingo Fiebiger, Mitglied der Gemeinschaftsversammlung, hat als Malermeister gute Erfahrungen mit reinem Lehmputz gemacht, der direkt auf die Ziegel aufgebracht wird, da er die Feuchtigkeit gut nach außen bringt. Einstimmig hat sich das Gremium für die Demontage der Holzverkleidung und der anschließenden Sanierung der Außenwand in den Büros im Erdgeschoss des Rathauses ausgesprochen.