Satzungen

Abwasserabgabesatzung – regelt die Erhebung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Satzung zur Regelung der Abstandsflächen

Ehrenordnung – regelt, wann die Gemeinde Ehrungen ausspricht

Entwässerungssatzung – regelt Rechte und Pflichten zur Benutzung der gdl. Kanalisation

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

Erschließungsbeitragssatzung – regelt die Erheben von Beiträgen für die Neuherstellung e. Erschl.-Str.

Feuerwehrsatzung – regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr

Feuerwehrgebührensatzung – regelt den Aufwands- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen

Friedhofs- und Bestattungssatzung – regelt die Nutzung des gdl. Friedhofes in Palmberg

Friedhofsgebührensatzung – setzt die Höhe der Gebühren für die Grabstellen fest

Gemeindeverfassungsrecht – Sie ist die “Verfassung” des Gemeinderates

Geschäftsordnung – sie regelt den Geschäftsgang des Gemeinderates und die Zuständigkeiten Gemeinderat – Bürgermeister – Ausschüsse

Hundesteuersatzung – regelt Festsetzung und Höhe der Hundesteuer

Kinderspielplatzsatzung – regelt die Benutzung öffentlicher Kinderspielplätze (Bräuhausgarten)

Kostensatzung und Komm. Kostenverzeichnis – setzt Gebühren für Amtshandlungen im eigenen und übetragenen Wirkungskreis fest (auf VG-Ebene)

Straßenreinigungsverordnung – begründet Räum- und Streupflicht und die Straßenreinigungspflicht

Wasserabgabesatzung – regelt Rechte u. Pflichten zur Benützung der gdl. Wasservers.anlage

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung – setzt Beiträge u. Gebühren fest

Hausnummerierungssatzung – schreibt die Anbringung von Hausnummernschildern vor und regelt die Nummerierung